Landkreis Osnabrück schafft falsche Anreize

Landgrabbing im Landkreis Osnabrück? Längst hat der Ausverkauf der freien Flächen im Landkreis Osnabrück begonnen. Die OLEG (Osnabrücker Land Entwicklungsgesellschaft) kauft in allen Kommunen freie Flächen auf, um diese für Gewerbeentwicklung tauschen zu können. Lesen Sie hier weiter!

Landkreis Osnabrück schafft falsche Anreize

Sozialer Wohnungsbau auf der Grünen Wiese führt zu unnötiger Ghettobildung

Landgrabbing im Landkreis Osnabrück? Längst hat der Ausverkauf der freien Flächen im Landkreis Osnabrück begonnen. Die OLEG (Osnabrücker Land Entwicklungsgesellschaft) kauft in allen Kommunen freie Flächen auf, um diese für Gewerbeentwicklung tauschen zu können. Das Agieren der OLEG bleibt dabei gegenüber dem Rat der Gemeinde Bad Essen intransparent. Berichte, d.h. Geschäftsberichte/Jahresberichten der in der Gesellschafterversammlung der OLEG vertretenen Ratsmitglieder der Gemeinde Bad Essen, wurden bisher im Rat und seinen Ausschüssen nicht an alle Ratsmitglieder weitergegeben, bzw. mündlich vorgetragen.

Der Landkreis Osnabrück hat nun in einer „Wohnungsbauinitiative“ Gelder zum Grundstückserwerb für den Sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt. Dies ist aus unserer Grünen Sicht in keiner Weise zielführend und dient allenfalls als Alibi, Flächenankauf aus einem weiteren Haushaltsposten zu betreiben.

Sozialer Wohnungsbau aus Grüner Sicht muss für unsere Kommune Bad Essen folgenden Kriterien genügen und Anreize schaffen:

  • Ermittlung des voraussichtlichen Bedarfes an Wohnraum unserer Kommune
  • Erwerb und Sanierung von Bestandsgebäuden verteilt in der gesamten Gemeinde.
  • Berücksichtigung unterschiedlichster Bedarfsgrößen beim Ankauf und der Förderung
    (1-10 Personen)
  • Anreize für private Investoren (z.B. durch befristeten Erlass der Grundsteuer oder der Straßenausbaubeiträge oder direkten Zuschüssen zur energetischen Gebäudesanierung).
  • Schaffung von einzelnen Einliegerwohnungen mit Sozialbindung in Bestandsgebäuden

 

Elke Eilers