Homann oder nicht Homann: ist das in Bad Essen noch eine Frage?

Einstimmig entschied sich der Bad Essener Bauausschuss für eine Großinvestition des Lebensmittelproduzenten Homann in Lintorf. Einstimmig nur deshalb, weil die Bad Essener Grünen in den Ausschüssen der Gemeinde kein Stimmrecht haben. Sonst hätte Dr. Joachim Lücht als Grünes Mitglied dieses Ausschusses nämlich dagegen gestimmt. Hier könnt Ihr die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden BÜNDNIS90/DIE Grünen zur Ausschusssitzung lesen.

Homann oder nicht Homann: Ist das in Bad Essen noch eine Frage?

(frei nach Shakespeare: Hamlet, 3. Aufzug 1. Szene)

 

Einstimmig entschied sich der Bad Essener Bauausschuss für eine Großinvestition des Lebensmittelproduzenten Homann in Lintorf.
Einstimmig nur deshalb, weil die Bad Essener Grünen in den Ausschüssen der Gemeinde kein Stimmrecht haben. Sonst hätte Dr. Joachim Lücht als Grünes Mitglied dieses Ausschusses nämlich dagegen gestimmt.
Zurück zum vergangenen Jahr. Da beschloss der Rat der Gemeinde Bad Essen, im Bereich Lintorf den Flächennutzungsplan neu aufzustellen, was die Bad Essener Grünen schon damals ablehnten, was wiederum Verwunderung bei allen anderen im Rat vertretenen Parteien auslöste: „Wieso jetzt schon, Eure Bedenken sind doch noch zu früh, die könnt ihr doch jederzeit einbringen.“ Nun, in den Ausschüssen haben die Grünen ihre Bedenken stets zum Ausdruck gebracht, wurden allerdings nicht erhört. Jetzt stehen diese Bedenken nicht einmal mehr im „Wittlager Kreisblatt“. Und das, obwohl Dr. Lücht einige – nicht alle – Bedenken gegen das Projekt im „Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen“, wie er korrekt heißt, durchaus eingebracht hat.

Aber es war eine ganz eigenartige Veranstaltung: In der Runde saßen wie immer die gewählten Politiker der Parteien sowie die beratenden Mitglieder der Verwaltung. Ebenfalls sitzen in dieser Runde immer wieder „Sachverständige“.  Das können Mitarbeiter von Planungsbüros, Vertreter von kommunalen Gesellschaften aber auch Fachleute aus beauftragten oder zu beauftragenden Büros sein. Niemals aber werden – oder wurden zumindest in der Vergangenheit – private Antragsteller in dieses Gremium eingeladen. Und nun saßen da zwei Mitarbeiter von Müller/Homann und nahmen tatsächlich unaufgefordert und ohne um das Wort zu bitten, an der Diskussion des Ausschusses teil.

Stellen Sie sich vor, Sie wollen ein Haus bauen, beantragen bei der Gemeinde einen Plan, der vom B-Plan abweicht. Dann gehen Sie doch bitte zu der nächsten Sitzung, nehmen am Tisch im Sitzungssaal Platz, und wenn der entsprechende Tagesordnungspunkt aufgerufen wird, bringen Sie doch bitte unaufgefordert Ihr Anliegen vor. Ich würde gerne wissen, was der Ausschussvorsitzende mit Ihnen macht.

Doch zurück zu Homann: im Kreisblatt werden Millionen Summen erwähnt, die Müller investieren will. Damit wird suggeriert, dass diese Investition Bad Essen nutzt. Nun, diese Investitionen fließen in Baufirmen, die nicht ihren Sitz in Bad Essen haben. Oder gibt es eine Firma in Bad Essen, die Produktionsstränge im Lebensmittelsektor selbst entwickeln und bauen kann. Oder ein Hochregallager errichten?

Aber zurück zur Sitzung des Bauausschusses: Die Grünen trugen ihre Bedenken vor gegen die Wirtschaftsförderung durch die Gemeinde Bad Essen. Da wird eine Straße von der B65 zum Hochregallager von Homann gebaut. Auch werden – müssen – auf der B65 Abbiegespuren von Westen wie auch von Osten gebaut (werden). Wer bezahlt das alles: die Bad Essener Bürgerinnen und Bürger: fast eine Million € nur für die Straße, die Abbiegespuren noch nicht einmal mit eingerechnet. Und auf die Frage des Grünen Vertreters im Ausschuss, wo den der ganze Verkehr für den Neubau der Produktion und des Hochlagers fließen solle, wenn die neue Straße noch nicht fertig ist: na damit werden die Lintorfer dann leben müssen.

Ebenfalls fertig werden müssen die Lintorfer später mit dem Verkehr: Wenn nämlich die gesamte Verwaltung von Dissen nach Lintorf umzieht, fahren alle PKW zumindest am Tage durch Lintorf. Und wenn Produktion und Lager gebaut sein sollten, fahren dann alle LKW über die B65? Wenn ja, müssen sie durch Wehrendorf oder Dahlinghausen, wenn nicht über Barkhausen.  Und wenn den LKW-Fahrern, das sind ja keine Homänner, wie die Homänner auf Nachfrage von Dr. Lücht antworteten, dann von Barkhausen nach Lintorf hineinfahren, dafür „lehnt Homann die Verantwortung ab“. „Auf den Lieferverkehr haben wir keinen Einfluss.“

Das war ein Teil der Sitzung, wie er – leider – nicht im Kreisblatt steht.

Entscheiden durften die Mitglieder des Bauausschusses abschließend über die Gestaltung des Hochregallagers. Nein, doch nicht über Höhe und Breite. Nein abgestimmt wurde über Silber mit ein bisschen blau oder rot: Homann-Farben, na wenigstens etwas.

Dr. Joachim Lücht