von Bjrön Babina, Bad Essen-Hördinghausen
In den letzten Jahrzehnten wurde unsere Gesellschaft offener und vielfältiger. Das hat ihr gutgetan. Die Vielfalt ist ein Reichtum, der unser Land lebendig macht und wachsen lässt. Leider werden gerade diese Errungenschaften, von verschiedensten neuen und alten Gruppen in der Gesellschaft, immer wieder neu infrage gestellt. Auch in den neuen Medien begegnen mir immer wieder Hass und Hetze, fakenews und Populismus.
Ich kämpfe für Vielfalt, Offenheit und ein friedliches Zusammenleben. Ich setze mich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Mein Deutschland 2017 gründet auf Vielfalt und Gleichberechtigung.
Ich will, dass allen Mitgliedern unserer Gesellschaft, egal welchen Geschlechts, die Wahrnehmung ihrer Freiheits- und Bürger*innenrechte möglich ist. Ich verteidige unsere Demokratie und die offene Gesellschaft gegen ihre Feinde und Feindinnen. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit reicht bis in die Mitte der Gesellschaft. Ihr sage ich weiterhin den Kampf an.
In einer offenen Gesellschaft müssen Konflikte friedlich und demokratisch ausgetragen werden. Deshalb will ich das Wissen über Demokratie in unseren Bildungseinrichtungen gestärkt sehen. Ich will das Vereine, Museen, Theater und Behörden, darin gefördert werden gesellschaftliche Vielfalt abzubilden.
Alle Menschen müssen die Freiheit haben, ihren Glauben zu leben oder abzulegen, keinen Glauben zu haben oder gemeinsam einen Glauben zu pflegen – seien sie jüdisch oder christlich, muslimisch oder alevitisch, Humanist*innen, Atheist*innen oder frei von religiös-weltanschaulichem Bekenntnis. Die Diskriminierung von Andersgläubigen dulde ich nicht. Ich will den Dialog zwischen den Religionen und auch denen, die religionsfrei sind, gefördert sehen, und damit das gegenseitige Verständnis füreinander vorangebracht. Religiöse Lehren, Praktiken und Traditionen dürfen kritisiert werden, auch in der Kunst.
Der „öffentliche Friede“ wird nicht durch kritische Kunst bedroht, sondern durch religiöse und politische Fanatiker*innen, denen es an Kritikfähigkeit oder Respekt vor Anderen fehlt. Deswegen will ich, dass § 166 Strafgesetzbuch (Beschimpfung von Bekenntnissen,Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen), gestrichen wird.
Schönheitsideale und Körpernormen, wie sie beispielsweise in der Werbung vermittelt werden, haben Auswirkungen auf unser Leben. Jungen und Mädchen, Frauen und Männer sollen möglichst frei von solchen Vorgaben leben können und nicht aufgrund ihres Äußeren Diskriminierung erfahren. Ich will den Respekt vor körperlicher Vielfalt gefördert sehen.
Freie und unabhängige Medien und der allgemeine Zugang zu vielfältigen Informationen sind ein „Grundnahrungsmittel“ der Demokratie. Doch sie stehen heute enorm unter Druck, die Medienwelt hat sich in den vergangenen Jahren drastisch gewandelt. Ich will eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft verteidigt sehen. Mein Ziel ist eine Medienlandschaft, die vielfältig und innovativ ist.
Kunst und Kultur sind in ihrer Vielfalt für eine lebendige Demokratie unverzichtbar. Kultur ist weit mehr als das, was die Kulturschaffenden hervorbringen. In einer offenen Gesellschaft ist Kultur in ständiger Bewegung und Veränderung. Ich widersetze mich deswegen allen Versuchen, eine nationale „Leitkultur“ durchzusetzen. In der Kultur darf es keine Grenzen geben, die im Namen einer angeblichen „kulturellen Identität“ darüber bestimmen, wer dazu gehört und wer nicht.
Kultur ist gemeinsames Gut. Um es zu bewahren und zu bereichern, bedarf es der Aktivitäten öffentlicher Institutionen genauso wie des privaten Engagements. Das heißt, dass ich das Schaffen und Bewahren von Kultur gefördert sehen will.
Täuschung, Tricksereien und Betrug – viele Menschen werden auch im Jahr 2017 noch zu oft über den Tisch gezogen. Ob Lebensmittel, Kleidung, Möbel oder Baustoffe: Derzeit herrscht ein undurchsichtiger Siegel-Dschungel. Zwischen nichts sagender Industriewerbung und einem kontrollierten Qualitätssiegel lässt sich schwer unterscheiden. Ich will den Siegel Dschungel aufgeräumt sehen. Auch das Recht auf Transparenz über die Herkunft von Produkten und die Arbeits- und Produktionsbedingungen, unter denen sie hergestellt wurden, will ich gestärkt sehen.Die Vorgaben für das Design von Produkten müssen ökologisch sinnvoller werden. Eine deutliche Verlängerung der gesetzlichen Mindestgewährleistungsfristen muss erreicht werden. Es ist absurd, wie stark diese von den technisch möglichen Lebensdauern der Geräte abweichen. Ich fordere, dass bei Produkten künftig die zu erwartende Lebensdauer angegeben wird.
Auch im Internet gibt es Handlungsbedarf. Ich will Verbraucherinnen und Verbraucher auch im Netz gestärkt und geschützt sehen. Ich akzeptiere nicht, dass Google, Facebook, WhatsApp und Co unsere persönlichsten Informationen horten und exakte Persönlichkeitsprofile von uns anlegen. Wer im Internet unterwegs ist, hat das Recht zu wissen, an wen seine oder ihre Daten weitergegeben werden, und muss dagegen widersprechen können. Die Menschen müssen sich auf ihr Recht auf kostenfreie Auskunft, Korrektur und Löschung ihrer Daten verlassen können.
Dieser Teil des Grünen Wahlprogrammes zur Bundestagswahl 2017, ist für mich der Wichtigste. Hierfür mache ich mich stark. Darum wähle ich im September Bündnis90/Die Grünen.
Wer Kontakt zum Autor aufnehmen möchte, kann das per Mail tun: bjoernbabina(at)gmx.de
(Bitte (at) durch das @-Zeichen ersetzen)